Rechtsstreit: Apple- Klage auf Verkaufsverbot von Samsung- Smartphones liegt auf Eis

Die Apple-Klage gegen Samsung wurde am Montag der laufenden Woche vom Landgericht der Stadt Düsseldorf auf Eis gelegt.

Der Versuch vom US- amerikanischen- Konzern Apple, vor dem Landgericht der Stadt Düsseldorf ein europaweites Verkaufsverbot für diverse Samsung-Smartphones durchzusetzen, liegt bis auf weiteres auf Eis.

Das zuständige Landgericht habe das von dem US- amerikanischen Konzern angestrengte Verfahren am Dienstag der laufenden Woche ausgesetzt, das erklärte ein Sprecher des Gerichtes am Montag der aktuellen Woche in einer Stellungnahme.

Erste Klage bereits im September

Das Düsseldorfer Landgericht wolle in erster Linie abwarten, wie das europäische Harmonisierungsamt im der Stadt Alicante (Spanien) über die aktuelle Bestandskraft der von Apple eingetragenen

Gemeinschaftsgeschmacksmuster entscheide. Das asiatische Unternehmen Samsung hatte bei der Behörde der Europäischen Union so genannte Nichtigkeitsklagen gegen die Entwürfe eingereicht.

Bereits im Monat September dieses Jahres hatte das Landgericht der Stadt Düsseldorf aus demselben Grund ein von dem Konzern Apple angestrengtes Verfahren über ein Verkaufsverbot für Tablet-Computer der Koreaner wieder ausgesetzt. Apple wirft dem Unternehmen Samsung in erster Linie vor, eigene Geschmacksmusterrechte wissentlich verletzt zu haben.